Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 18. September 2018

  • Bericht des Prüfungsausschuss: Der Prüfungsausschuss der Marktgemeinde Waldegg hat am 30.7.2019 getagt und folgende Punkte geprüft:
  • Altstoffsammelzentrum: Es wurde angeregt die Öffnungszeiten der Sammelstelle zu ändern. Hier wird es im September ein gemeinsames Gespräch von Prüfungsausschuss und Bauhof geben um den IST-Stand zu erläutern und Verbesserungsmöglichkeiten zu beschließen.
    Weiters wurden die Kosten des Altstoffsammelzentrums überprüft, etliche Journale und Rechnungen durchgesehen. Dabei sind keine Mängel festgestellt worden.
    Kassen- und Gebarungsprüfung: Es wurde die Richtigkeit und Übereinstimmung der Kassa überprüft, dabei wurden keine Mängel in der Kassaführung festgestellt.
  • Bericht Gebarungsprüfung Land NÖ
    Gebarungseinschau 2019
  • Beschluss Vermögenswerte - VRV 2015
    Der bestehende Anlagennachweis des beschlossenen Rechnungsabchlusses 2018 für die marktbestimmten Betriebe der MG Waldegg wurde für die erstmalige Vermögenserfassung und -Bewertung im Sinne der VRV 2015 mit allen Anschaffungskosten, Nutzungsdauern und Buchwerten übernommen. Folglich ergibt sich für das Altvermögen in den Bereichn Wohn- und Geschäftsbebäuden und Abwasserbeseitigung eine Bweichung betreffend die von der VRV 2015 vorgegebenen Nutzungsdauer. Die gemäß VRV 2015 vorgegebenen Nutzungsdauern werden für sämtliche Investitionen (Gebäude bislang 80 Jahre, ab VRV 2015 50 Jahre Nutzungsdauer; Abwasserbeseitigung bislang 33 Jahre, ab VRV 2015 Kanal baulich 50 Jahre Nutzungsdauer) ab dem Finanzjahr 2019 angewandt.
    Die Bewertung der gemeindeeigenen Grundstücke soll aufgrund der vom Amt der NÖ Landesregierung vorgegebenen Basispreise pro m2 für Bauflächen mit €58,28 und für lanwirtschaftliche Nutzflächen mit €2,21 erfolgen.
  • Neuausschreibung Kanal-, Wasser- und Straßenbauprojekt Wopfing Dorf
    Das Projekt wird im Herbst 2019 vom Projektanten DI Walter Sulzgruber neu ausgeschrieben. Umsetzungszeitraum ist Sommer 2020.
  • Maßnahmen Klimaschutz in der Marktgemeinde Waldegg

    ·         Die Marktgemeinde Waldegg bekennt sich zum Klimaschutz und zur Nachhaltigkeit. 
    ·         Bei allen Projekten steht die Nachhaltigkeit, die Nutzung von erneuerbarer Energie und klimafreundlichen Baustoffen im Vordergrund.
    ·         Die Nutzung von erneuerbarer Energie, die Errichtung von Photovoltaikanlagen und der Einbau von klimafreundlichen Heizsystemen steht im Vordergrund.
    ·         Die Marktgemeinde Waldegg bekennt sich zum verantwortungsvollen und sorgsamen Umgang mit Abfällen sowie dessen Lagerung, Entsorgung und Weiterverwertung
    ·         Maßnahmen zur Einhaltung der Fahrgeschwindigkeiten im Ortsgebiet. Durch diese Maßnahmen soll die Lebensqualität gesteigert und die Umweltbelastung durch den Fahrzeugverkehr reduziert werden. Weiters werden bewusstseinsbildende Maßnahmen für Klimaschutz und Nachhaltigkeit verstärkt.

  • Teilungspläne in Ober Piesting und Dürnbach
    Die vorliegenden Teilungspläne in der KG Ober Piesting GZ 2993/19 und KG Dürnbach GZ 52120 beschlossen.

  • Dienstbarkeit 20kV-Verkablung Waldegg-Dürnbach
    Die 20 KV Freileitung zwischen Waldegg Hotel und Trafostation Dürnbach soll im Frühjahr 2020 von der Netz NÖ GmbH verkabelt werden. Dazu wird zwischen der MG Waldegg und der Netz NÖ GmbH ein Dienstbarkeitsvertrag abgeschlossen.

  • Zustimmungserklärung Grundbenützung ÖBB für Eisenbahnkreuzungsverordnung
    Im Zuge der Sicherung der Eisenbahnkreuzungen in Ober Piesting, Peisching und Wopfing müssen Schaltstationen, Schranken und Lichtblinksignale von der ÖBB errichtet werden. Diese Sicherungseinrichtungen werden auf ÖBB-Grund und teilweise auf Gemeindegrund aufgestellt. Für diese Grundbenützung wird mit der ÖBB eine Zustimmungserklärung für die Grundbenützung vereinbart.

  • Subventionsansuchen
    Pfarrgemeinde Waldegg für die Sanierung der Pfarrkirche Waldegg €5000,-
    Elternverein ASO Waldegg €250,-
    Waldegger Landjugend €300,-

Alle Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen.

Für Fragen stehe ihnen gerne zur Verfügung!

Ihr Bürgermeister
Michael Zehetner






   
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